ALW – transparent, ökologisch, sozial

Leitlinien zur Kommunalwahl 2016

Transparenz leben

Die ALW trifft ihre Entscheidungen in öffentlichen Gesprächsrunden, zu denen alle herzlich eingeladen sind. Kritische Stimmen sind bei uns willkommen. Wir haben keinen Fraktionszwang.

Unabhängig agieren

Die ALW ist keiner Partei verpflichtet. Rücksichtnahme auf Parteistatuten, parteigebundenes Klientel, Ideologien oder gar Dogmen sind ihr fremd, versperren ihr nicht den Blick auf die wesentlichen Aufgaben. Wir sind in unseren Entscheidungen und Zielen unabhängig und nur dem eigenen Gewissen verpflichtet.

Öffentlich und bürgernah handeln

Die ALW verwirklicht seit über 35 Jahren verantwortungsvolle Kommunalpolitik in Weiterstadt. Seit 25 Jahren steht sie in der aktiven Verantwortung für diese Kommune. Die ALW und Peter Rohrbach als Bürgermeister haben in der Zeit von 1995 bis 2013 Weiterstadt vorangebracht.

Bei den sozialen Standards ist Weiterstadt bundesweit Vorzeigekommune. Die kommunalen Gemeinschaftseinrichtungen sind gut.

Die Naturschutzflächen wurden kontinuierlich erweitert und Photovoltaikanlagen mit erheblichem Kohlendioxid-Einsparungspotential wurden geschaffen.

Auf dieser  Arbeit wollen wir aufbauen und sie auch in den nächsten Jahren fortführen.

Die ALW sucht und findet Lösungen im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und unterstützt Bürgerbeteiligungen. Wichtige Ansprechpartner sind Vereine, Beiräte sowie sozial und ökologisch engagierte Gruppen.

Meinungen offen legen

Die ALW setzt sich zum Ziel, ihre Ansichten argumentativ zu begründen und dadurch einschätzbar zu sein. Dafür benutzen wir verschiedene Medien. Gedruckt erreicht die Weiterstädter zwei- bis dreimal die kostenfreie Zeitung „Der Knackpunkt“. Brisante lokale und überregionale Themen werden erörtert. Digital findet man auf unserer Homepage www.alw-weiterstadt.de weitere Informationen und Hintergründe zu unseren Ansichten. Diskutieren Sie mit uns auf unserem Facebook Profil.

Ökologisch denken

Die ALW tritt für ein soziales, ökologisches und ökonomisches Gleichgewicht ein. Nachhaltige Grundsätze sind für uns selbstverständlich. Wir setzen uns für umweltfreundliche Mobilität ein. Wir wollen die ökologisch-regionale Erzeugung von Lebensmitteln voran bringen. Vorbild ist die von den Vereinten Nationen verabschiedete Agenda 21.

Öffentlichen Personennahverkehr weiterentwickeln

Eine sich immer mehr verdichtende Region braucht alternative Verkehrskonzepte. Dem Öffentlichen Personennahverkehr sind, schon wegen der Umweltbelastungen durch das Auto, neue Impulse zu geben. Verbesserungen im Streckennetz und kürzere Taktungen sind weiterhin notwendig.

Der fortschreitenden Versiegelung von Landschaften durch Verkehrsflächen wollen wir durch einen verstärkten Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs entgegenwirken. Dazu gehört auch der Ausbau der Zugangsmöglichkeiten zu den Bussen und Bahnen für Senioren und Behinderte. Ein- und Ausstiege sind senioren- und behindertengerecht zu gestalten. Das Streichen von Haltestellen ist einer prosperierenden Stadt wie Weiterstadt nicht würdig.

Der baldige Umbau der Bahnsteige des Weiterstädter Bahnhofs einschließlich der Zugänglichkeit für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, für ältere Menschen und Reisende mit dem Fahrrad oder Kinderwagen ist zeitnah zu verwirklichen.

Damit Weiterstadt mit dem Öffentlichen Personennahverkehr auch in Zukunft gut erreicht werden kann, ist die Straßenbahnfreihaltetrasse auszubauen.

Die ICE-Neubaustrecke des Darmstädter Hauptbahnhofes sollte auch mit schnellen Nahverkehrsverbindungen (Stichwort Hessen-Express) verbunden sein. Eine ICE-Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofes wird als nicht zwingend notwendig erachtet.

Individualverkehr richtig strukturieren

Die örtlichen Fußwege sind teilweise in einem bedenklichen Zustand. Hier ist für Menschen, die auf Mobilitätshilfen angewiesen sind, noch vieles zu tun.

Eine fahrradfreundliche Stadt reduziert den Kohlendioxidausstoß, produziert weniger Lärm und Verkehr. Daher fordern wir ein gut ausgebautes Radwegenetz.

Bauliche Veränderungen und andere geeignete Maßnahmen zur Verringerung von übermäßigem motorisierten innerörtlichem Verkehr halten wir für notwendig.

Weiterstadt benötigt keine weiteren neuen Straßen für Autos, jedoch bessere Verkehrsabflüsse aus Weiterstadt heraus. Für die größeren Verkehrsflüsse muss die Umfahrung von Weiterstadt attraktiver werden. So ist einem erweiterten 4-spurigen Ausbau mit Lärmschutz der B42 bis zum Hallenbad der Vorrang zu geben vor dem Bau weiterer neuer Straßen. Der Verkehr aus Braunshardt und aus Richtung Schneppenhausen kann so reibungsloser abgeführt werden. Diese Forderung ist mit Nachdruck auch an Hessen Mobil und an die Landesregierung zu richten.

Der Umbau der Darmstädter Straße, zumindest in den Bereichen Wilhelm-Leuschner-Platz, Marktplatz und Einmündung Otto-Wels-Straße, muss weiter betrieben werden. Der Sanierung des „Roten Platzes“ in Gräfenhausen ist Vorrang einzuräumen.

Biotope und Naturschutzflächen ausbauen

Unsere Gemarkung braucht ökologische Vielfalt. Aus diesem Grund hält die ALW es für unerlässlich, durch zielgerichtete Projekte eine Aufwertung der Landschaft vorzunehmen. Gute Naherholungsmöglichkeiten haben für uns einen hohen Stellenwert.

Innerörtliche Begegnungsorte schaffen

Wir unterstützen die Neu-/Umgestaltung innerörtlichen Flächen als Orte der Begegnung. Dies gilt insbesondere für das Parkgelände beim Ohlystift in Gräfenhausen, des Geländes um das Bürgerhaus Schneppenhausen sowie des alten Friedhofs im Zentrum von Weiterstadt.

Nahrungsmittel der Region und der Saison wählen

Regional erzeugte Lebensmittel verursachen weniger Transportkosten und sind gut für die lokale Wirtschaft. Wir setzen uns für beides ein und fordern fair und umweltfreundlich produzierte Lebensmittel.

Plastik in Natur, Umwelt und Landwirtschaft vermeiden

Umweltschutz bedeutet auch ein umweltfreundliches Verhalten aller Mitbürger/innen in einer Kommune. Durch Ablagerung von wildem Müll, achtlosen Umgang mit Verpackungen oder Ausbringen unqualifizierter Komposte in der Landwirtschaft wird unsere Landschaft durch Plastikreste und andere Fremdstoffanteile belastet. Dem Vermüllen der Landschaft und unvorhersehbaren Gesundheitsschäden wollen wir mit besserer Aufklärung und neuen Maßnahmen entgegenwirken. Wir befürworten das europaweite Verbot von Plastiktüten. Eine europaweite Initiative zur Reduzierung des Folieneinsatzes in der Landwirtschaft würden wir begrüßen.

Alternative und regenerative Energien ausbauen

Weiterstadt ist in Bezug auf den Einsatz alternativer Energien auf einem guten Weg. Die Solarparkmodule im Regenrückhaltebecken, auf Lärmschutzwällen und Kläranlagen sind ein guter Anfang. Das macht uns weniger abhängig von fossilen Brennstoffen. Der Kohlendioxidausstoß wird reduziert, mit positiven Auswirkungen auf das Klima.

Die ALW drängt darauf, dass die bisherigen Maßnahmen im Rahmen bestehender Fördermöglichkeiten weiter ausgebaut werden. Photovoltaikanlagen zum vorzugsweisen Eigenverbrauch sollten weiterhin auf neuen kommunalen Gebäuden installiert werden. Wir setzen uns außerdem für die Förderung und Anwendung von oberflächennaher Nutzung der Erdwärme ein.

Energie einsparen

Ein umfassendes Beratungsangebot der Stadt hält die ALW für wichtig. Energieeinsparungen durch umweltfreundliche Dämmung und durch neuartige haustechnische Anlagen müssen bei allen Neubauten und Renovierungen städtischer Gebäuden erzielt werden.

Wir setzen uns bei der Entwicklung von Siedlungsgebieten dafür ein, dass dort Maßnahmen zur Gewinnung von regenerativer Wärme und Strom zum Standard werden.

Lärmschutz voranbringen

Alle Menschen müssen vor unzumutbarem und krankmachendem Lärm geschützt werden, um sich in einem familienfreundlichen und liebenswerten Weiterstadt wohlfühlen zu können. Die ALW fordert die Eigner und Betreiber von Flughäfen, Bahnen und Autobahnen auf, endlich ihre Verpflichtungen zu erfüllen.

Aus ökologischen Gründen unterstützen wir die Verlagerung von Personen- und Güterverkehr auf die Gleise. Deshalb sehen wir die geplante Nord-Süd-Trasse positiv. Ausreichender Lärmschutz zum Schutz aller Stadtteile ist allerdings unabdingbar. Die Kosten sind vom Verursacher zu tragen.

Für die Verknüpfung der bereits vorhandenen Bahnstrecke aus Richtung Mainz kommend mit der ICE-Neubaustrecke befürwortet die ALW eine Trasse entlang der A67, um den zukünftig wachsenden Güterverkehr an Weiterstadt vorbeizuleiten. Wir setzen uns auch hier für einen umfassenden Lärmschutz entlang der Bestandsstrecke ein. Bestehende Lücken sind zu Lasten des Streckenbetreibers zu schließen.

Sozial handeln

Soziales Miteinander fördern

Mit der ALW und Peter Rohrbach als Bürgermeister hat sich Weiterstadt in den letzten zwei Jahrzehnten im sozialen Bereich bundesweit zu einer Vorzeigekommune entwickelt.

Familien- und kinderfreundlich gestalten

Die ALW setzt sich weiterhin für eine kinderfreundliche Stadt ein und unterstützt dabei alle Institutionen, die mit ihr gemeinsam diese Ziele verfolgen. Die guten Standards in der Kinderbetreuung sind beizubehalten und auszubauen. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erfordert jedoch weitere Investitionen. Die ALW fordert die Bundes- und Landesregierungen auf, endlich ihre finanziellen Zusagen zu erfüllen.

Bildung ermöglichen

Ein funktionierendes Gemeinwesen ist aufgefordert, alle sozialen Schichten mitzunehmen. Bildung für Alle spielt dabei die herausragende Rolle. Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, mit oder ohne Religion, dürfen kein Grund für Diskriminierung sein. Menschen mit Handicap dürfen nicht ausgegrenzt und benachteiligt werden. Die ALW verabscheut jede Form von Gewalt und wendet sich gegen faschistoides Gedankengut und Handeln. Für uns gilt der Grundsatz: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben einen Anspruch auf Bildung.

Seniorengerecht gestalten

Die ALW setzt sich für eine seniorengerechte Stadt ein und unterstützt alle Vereine und Institutionen, die mit ihr gemeinsam dieses Ziel verfolgen. Auch in schwierigen finanziellen Zeiten wollen wir Wege und Möglichkeiten finden, unsere Stadt diesem Ziel näher zu bringen.

Menschen mit Behinderungen teilhaben lassen

Die ALW fördert aktiv die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des Lebens und unterstützt deshalb konstruktiv die Arbeit des Behindertenbeirates der Stadt Weiterstadt. Konkrete Projekte sind hier die schnelle Umsetzung eines barrierefreien Bahnhofs in Weiterstadt, der schon lange überfällig ist.

Die Integration und Inklusion von Menschen mit Behinderungen haben für die ALW eine herausragende Bedeutung. Wir unterstützen deshalb die Erstellung und Umsetzung des schon lange überfälligen Behindertenaktionsplanes.

Auswirkungen von Armut bekämpfen

Die ALW ist gegen den Verkauf und die Privatisierung von kommunalen Flächen ausschließlich zum Zwecke der Gewinnmaximierung. Kommunale Flächen und Grundstücke müssen genutzt werden, um bezahlbaren kommunalen Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen zu schaffen.

Der Weiterstädter Warenkorb und der Sozialfonds mit all seinen Angeboten müssen weiter von der Stadt unterstützt werden. Außer den gut laufenden und etablierten Bücherboxen in den Stadtteilen sollten weitere Give-Boxen installiert werden, die Ausdruck von Solidarität und eines gelebten Gemeinschaftsgefühls sind.

Flüchtlinge willkommen heißen

Die Stadt Weiterstadt wird, wie alle Kommunen in Deutschland, weiterhin eine große Anzahl von Flüchtlingen aufnehmen. Dies stellt sie vor große Herausforderungen bei Unterbringung und Integration. Wir nehmen Bedenken der Bevölkerung ernst und wollen mit ihr in einen offenen Dialog treten.

Flüchtlinge heißen wir willkommen. Kulturelle Vielfalt begreifen wir als Chance. Sie bereichert unser Leben und unseren Kulturkreis.

Die ALW unterstützt den Arbeitskreis Asyl sowie alle Bürgerinnen und Bürger, die diesen Menschen helfen hier bei uns eine neue Heimat zu finden.

Gemeinschaftseinrichtungen erhalten, schaffen und sanieren

Bürgerhäuser und Hallenbad sind wichtige Errungenschaften, die das Gemeinwohl fördern. Diese Einrichtungen dürfen nicht in Frage gestellt werden.

Dringend notwendig ist in Braunshardt der Bau des Bürgerhauses. Wir setzen uns weiterhin für einen schnellen Baubeginn ein.

Wir wollen eine zeitnahe Sanierung der Bürgerhäuser in Gräfenhausen und Schneppenhausen.

Das sich gegenwärtig in Renovierung befindliche Ohlystiftgebäude soll möglichst schnell der gemeinschaftlichen Nutzung übergeben werden.

Kulturelle Vielfalt fördern, soziale und sportliche Aktivität unterstützen

Die ALW unterstützt kulturelle Veranstaltungen, die in Weiterstadt ihren Ursprung hatten und überregionalen Widerhall erfahren, wie das größte Openair-Kurzfilmfestival Deutschlands. Unterstützt werden von uns alle Künstler und Künstlerinnen, die in Weiterstadt ansässig sind.

Das Kommunale Kino muss in städtischer Hand bleiben.

Das Braunshardter Schloss hat sich zu einem kulturellen Treffpunkt aller Bürgerinnen und Bürger entwickelt und Weiterstadt weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt gemacht. Die Nutzung stellen wir in ihrer bisherigen Form nicht in Frage. Wir unterstützen die Arbeit des Fördervereins Schloss Braunshardt genauso wie alle Vereine, die kulturelle und sportliche Vielfalt gestalten.

Besonders förderungswürdig ist die Arbeit der freiwilligen Feuerwehren sowie der sozialen Dienste. Zur positiven Entwicklung dieser Institutionen bedarf es auch dort finanzieller Unterstützung.

Die Förderrichtlinien der Stadt Weiterstadt hinsichtlich der Vereinsförderung sowie der Investitionshilfe von 10 % der Kosten sind beizubehalten.

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Bund und Land müssen es den Kommunen ermöglichen, Sozialwohnungen zu bauen. Weiterstadt hat einen großen Bedarf an bezahlbarem Wohnraum.

Die ALW fordert bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Weiterstadt, gerade im Hinblick darauf, dass immer mehr Menschen im Niedriglohnsektor arbeiten, immer mehr Rentner über immer weniger Rente verfügen und Mieten immer weiter steigen. Zudem benötigen Flüchtlinge, deren Asyl- und Aufenthaltsberechtigung anerkannt wird, entsprechende Wohnungen. Konkret setzt sich die ALW dafür ein, städtische Grundstücke selbst zu nutzen.

Städtebauliche Entwicklung vorausschauend gestalten

Weiterstadt hat in den letzten Jahren Fortschritte bei der städtebaulichen Entwicklung gemacht. In diesem Bereich besteht weiterhin Handlungsbedarf, der wegen der hohen Investitionssummen nur maßvoll vorangetrieben werden kann. Die ALW wird mit ihren Fachleuten an der Verbesserung der städtebaulichen Strukturen arbeiten. Einer immer älter werdenden Gesellschaft ist bei der Stadtentwicklung Rechnung zu tragen.

Neue Siedlungsgebiete mit Bedacht entwickeln

Der fortschreitenden Versiegelung von Landschaften in der Region für wachsende Siedlungsflächen wollen wir durch eine verstärkte Innenentwicklung der Stadtteile entgegenwirken.

Flächen für neue Wohngebiete in Weiterstadt stehen nur noch in begrenztem Umfang zur Verfügung. Dem erhöhten Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in der Region muss allerdings zeitnah abgeholfen werden. Es müssen auch die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit über die Kommunen hinaus in Betracht gezogen werden. Ein regionales Problem muss auch regional angegangen werden.

Der Gesetzgeber ist gefordert, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Dies gilt für baurechtliche Bestimmungen und auch im Hinblick auf die finanzielle Ausstattung der Kommunen. Denn die Entwicklung neuer Siedlungsgebiete erfordert auch erhebliche Investitionen in die dann zu schaffende Infrastruktur, wie z. B. Kindertagesstätten, Straßen und Wege sowie Kanalisation und Kläranlagen.

Arbeitsplätze wohnortnah in Weiterstadt schaffen

Gewerbesteuern sind Weiterstadts wichtigste Einnahmequellen. Eine weitere Ausweisung von Gewerbeflächen in Weiterstadt ist in Zukunft kaum noch möglich, da nur noch wenige Flächen vorhanden sind. Ein lange artikuliertes Ziel städtebaulicher Entwicklung ist die Verknüpfung von Wohnen und Gewerbe. Hier kann Weiterstadt eine gute Quote vorweisen, denn viele im Gewerbegebiet Tätigen arbeiten und leben wohnortnah in Weiterstadt. Die Ansiedlung von Weiterstädter Betrieben in sogenannten Industriebrachen innerhalb der Weiterstädter Gewerbegebiete wird von der ALW unterstützt.