05.09.16 - ALW informiert auf dem Marktplatz zu CETA und TTIP

Die Kuh ist noch lange nicht vom Eis
ALW informiert auf dem Marktplatz zu CETA und TTIP


Weiterstadt  - CETA und TTIP, die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den
USA, haben bisher unzählige Diskussionen und Bürgeraktionen hervorgerufen. Auch die
Alternative Liste Weiterstadt (ALW) hat sich von Anfang an gegen die Abkommen in ihrer
gegenwärtigen Form ausgesprochen. Zweimal wurden an Info-Ständen auf dem Marktplatz
Unterschriften gegen die Abkommen gesammelt. Am Samstag, den 10.September 2016, wird eine
weitere Aktion stattfinden.


Im Herbst gehen die Vorbereitungen zur Verabschiedung beider Abkommen in die heiße Phase.
EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. CETA ist
bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass dieses Abkommen
beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl EU-
Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen.
Kurz vor diesen Entscheidungen wird der Protest gegen CETA und TTIP erneut auf die Straße
getragen. Am Samstag, den 17.September 2016, finden in Frankfurt/Main und sechs weiteren
deutschen Städten Großdemonstrationen unter dem Motto „CETA & TTIP Stoppen – Für einen
gerechten Welthandel“ statt, zu denen weit über hunderttausend Menschen erwartet werden.
Damit sollen auch die Landesregierungen aufgefordert werden, im Bundesrat beiden Abkommen
nicht zuzustimmen.


Die ALW will die Weiterstädter Bürgerinnen und Bürger erneut auf die Gefahren von CETA und
TTIP aufmerksam machen und sie zu einer Teilnahme an der Großdemonstration in Frankfurt
auffordern. Am Samstag, den 10.September, werden ALW- Fraktionsangehörige ab 8.00 Uhr an
einem Aktionsstand auf dem Marktplatz sein, um mit den Weiterstädtern zu diskutieren. „Die Kuh
ist noch lange nicht vom Eis, auch wenn jetzt einige Politiker wie beispielsweise Sigmar Gabriel im
Fall von TTIP mit großen Sprüchen zurückrudern“ meint die ALW-Stadtverordnete Birgit Becker,
eine TTIP-Gegnerin der ersten Stunde. Sie wird auf dem Aktionsstand einen Einblick auf den von
Greenpeace digital veröffentlichten TTIP-Entwurf geben.