20.04.2011 - Neues Bündnis für Weiterstadt

Weiterstadt, 20. April 2011

Neues Bündnis für Weiterstadt

SPD und ALW vereinbaren Zusammenarbeit

Weiterstadt – SPD und Alternative Liste Weiterstadt (ALW) wollen in den nächsten fünf Jahren in der Weiterstädter Stadtverordnetenversammlung zusammenarbeiten. Nach den einstimmigen Voten ihrer Parteigremien in der letzten Woche unterzeichneten die Vertreter von SPD und ALW am Mittwoch (20.) im Solarpark Weiterstadt eine entsprechende Kooperationsvereinbarung. Die Verhandlungsführer Alexander Ludwig (SPD) und Heinz-Ludwig Petri (ALW) unterstrichen die sachlichen und an den Inhalten orientierten Gespräche der letzten Wochen. „Wir haben eine große Schnittmenge beider Wahlprogramme festgestellt, erklärte Ludwig. „Nun wollen wir uns gemeinsam für die Umsetzung engagieren, fügte Petri hinzu.

In zwölf Unterabschnitten fassten SPD und ALW ihre politischen Ziele bis 2016 zusammen. Ein Schwerpunktthema ist dabei die Stadtgestaltung und hierbei besonders der Umbau der Darmstädter Straße zu einer verkehrsberuhigten Geschäftsstraße. „Mit einer attraktiven Stadtgestaltung wollen wir das Lebensumfeld in Weiterstadt verbessern und mehr Orte schaffen, an denen man sich gerne aufhält“ merkten Dorothee Spätling-Slomka (ALW) und der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Ralf Möller (SPD) an.

Ein weiteres Handlungsfeld sieht die Kooperation im bedarfsgerechten Ausbau der Mobilität. Der ÖPNV soll nach Verbesserungspotential untersucht und die Ortsstraßen vom Durchgangsverkehr entlasten werden. Den negativen Auswirkungen des hohen Verkehrsaufkommens rund um die Stadt soll zeitnah mit einem Lärmminderungsplan begegnet werden, nach dem die einzelnen Lärmschutzmaßnahmen in eine Priorität gesetzt werden.

Drittes Themenfeld im Kooperationsvertrag ist die Umwelt- und Energiepolitik. Die Kooperationspartner erklärten, dass sie die Stadt unter ökologischen Gesichtspunkten weiterentwickeln und den Einsatz und die Erzeugung von regenerativen Energien unterstützten wollen. Ein Umweltbeauftragter soll die Stadt und Einwohner beraten und über umweltpolitische Maßnahmen informieren. „Wir wollen, dass Weiterstadt auch in ökologischen Fragen eine Vorreiterrolle in der Region einnimmt“, betonten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stephan Burger (SPD) und Marie Luise Mayer (ALW). Um die Bedeutung des Themas zu unterstreichen, soll ein vierter Ausschuss für Umwelt- und Energiefragen eingeführt werden.

Klammer um die vielfältigen Themenbereiche ist der Ausbau der Bürgerbeteiligung. Die Bürgerinnen und Bürger sollen stärker über die Kommunalpolitik informiert werden und mehr Möglichkeiten bekommen sich einzubringen.

Neben den inhaltlichen Zielen in den nächsten fünf Jahren vereinbarten SPD und ALW auch die personelle Aufstellung. Neuer Erster Stadtrat soll Ralf Möller (SPD) werden. SPD und ALW haben darüber hinaus noch Dorothee Spätling-Slomka (ALW), Werner Thalheimer (SPD), Günther Merlau (SPD), Monika Olbricht (ALW), Helmut Bormet (SPD) und Angelika Reitz-Gottschall (SPD) für den Magistrat nominiert. Als Stadtverordnetenvorsteher soll Manfred Dittrich (SPD) weiter im Amt bleiben. Für die ALW soll Barbara Pohl, für die SPD Wilhelm Fischer in den Parlamentsvorstand einziehen.