20.11.16 - Friedhofsgebühren müssen bezahlbar bleiben

Friedhofsgebühren müssen bezahlbar bleiben

ALW ist gegen eine Erhöhung

Weiterstadt Ÿ „Wir können uns nicht vorstellen, einer derartigen Erhöhung der Friedhofsgebühren zuzustimmen“ so der ALW-Stadtverordnete Matthias Geertz. Es stellt sich hier auch die Grundsatzfrage, ob die Kommunalaufsicht an dieser Stelle so erheblich in das Recht der kommunalen Selbstverwaltung eingreift. Geradezu grotesk wirkt, dass die Stadt Weiterstadt im nächsten Jahr mit über 22 Millionen Euro den bisher höchsten Betrag an Kreisumlagen abführt. Sie ist damit der größte Zahler im gesamten Landkreis, wird aber wegen eines Zuschussbedarfs von 130.000 € im Friedhofswesen übermäßig von der Kommunalaufsicht gemaßregelt.

Die Stadt Weiterstadt unterhält anders als andere Kommunen mehrere Friedhöfe. Die Trauerhallen sind in einem Zustand, der regelmäßig Instandsetzungsarbeiten nötig macht. Auch energetisch sind die Trauerhallen sanierungsbedürftig. All dies wirkt sich negativ auf die Kosten aus. Dem wird seitens der Kommunalaufsicht zuwenig Rechnung getragen.

Die ALW kann aber auch nicht erkennen, dass zur Kostensenkung, seitens der Verwaltung, entscheidende strukturelle Anpassungen erfolgt sind. Die angekündigte Personalkostenreduzierung wirkt sich wohl aktuell noch nicht aus. Sie soll wohl erst im nächsten Jahr Wirkung zeigen. Vor diesem Hintergrund erscheint uns die kurz vor Jahresfrist angestrebte Erhöhung als Schnellschuss. Soll doch der Bürger wieder einmal durch die geplante Gebührenerhöhung die Zeche zahlen